Achtung
Dmitri Medwedew hat an der Arbeit des erweiterten Kollegiums des Innenministeriums Russlands teilgenommen
Das Staatsoberhaupt hat die Ergebnisse der Reformierung des Amtes zusammengefasst, die Arbeit der Organe für innere Angelegenheiten im Jahre 2011 eingeschätzt und die Prioritätsrichtungen der Tätigkeit festgelegt.
Außerdem hat der Präsident einer Reihe von Angehörigen des Innenministeriums die staatlichen Auszeichnungen ausgehändigt. Unter anderem hat Dmitri Medwedew den Witwen zweier Offiziere, die die Dienstaufgabe zur Liquidierung von Banditengruppen im Nordkaukasus erfüllt haben, Orden "Held der Russischen Föderation" übergeben. Das Staatsoberhaupt hat auch einzelnen Angehörigen der Organe für innere Angelegenheiten Tapferkeitsorden ausgehändigt.
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Rede im erweiterten Kollegium des Innenministeriums (Kurzfassung)
D. Medwedew: Sehr geehrte Genossen! Sehr geehrte Kollegen!
In den letzten Jahren hat sich das Ministerium verändert. Eine der wichtigsten Richtungen der staatlichen Politik war vor allem im letzten Jahr die Reformierung des ganzen Systems des Innenministeriums. Die Reformierung der Polizei ist vollendet, den Reformen wurden auch andere Einheiten des Ministeriums unterzogen.
Das Wichtigste, was meiner Meinung nach erreicht werden konnte, ist, dass wir tief greifende, inhaltsreiche und organisatorische Umgestaltungen eingeleitet haben. Ich schätze alles, was wir mit Ihnen im vorigen Jahr, sowie in den letzten Jahren zustande gebracht haben, positiv ein.
Jetzt liegen alle notwendigen unter anderem auch gesetzgebenden Bedingungen vor, die es ermöglichen, die Rechte und Freiheiten unserer Bürger effektiver zu schützen, der Kriminalität zu widerstehen und für öffentliche Ordnung zu sorgen. Das ist das Wichtigste. Sowohl das Innenministerium insgesamt, als auch die Polizei als neue Struktureinheit haben eine anständige Normativbasis erhalten. Solche Normativbasis hat unser System des Innenministeriums meiner Meinung nach nie gehabt.
Und hier im Kollegium möchte ich unterstreichen, dass diese Arbeit weitergeführt wird. Alle Umgestaltungen müssen selbstverständlich realistisch angesehen werden, und das System des Innenministeriums und die Polizei sollen dazu arbeiten, um für Sicherheit der Menschen zu sorgen, gegen die Kriminalität zu kämpfen, also die wichtigsten Ziele erfüllen, vor denen die Struktur des Ministeriums steht.
Jetzt zu den Aufgaben. Das Wichtigste war und bleibt die Bekämpfung der Kriminalität. Hier sind die Kennzahlen verschieden, wir wissen, dass sie auf verschiedene Weise eingeschätzt werden. Trotzdem gibt es auch solche Kennzahlen, die auch von den Änderungen zum Besseren und von Problemen zeugen.
Es soll alles dafür getan werden, um die effektive Arbeit der territorialen Abteilungen und Polizeidienststellen zu gewährleisten. Es die erste Anlaufstelle in der Arbeit mit Menschen, genau sie suchen die Menschen zuallererst auf, wenn sie Probleme und Unglück haben, und sie müssen sicher sein, dass sie dort immer Verständnis finden und mindestens primäre qualifizierte Hilfe bekommen. Jetzt steht die Polizei vor der wichtigsten Aufgabe, den Respekt der Menschen in neuer Eigenschaft zu gewinnen. Hier können die Propagandakampagnen an sich selbst kaum effektiv sein. Sie verstehen, dass das Vertrauen zurückgeholt werden kann, indem man professionelle Arbeit, strikte Erfüllung seiner Pflichten, aufmerksamen und gutwilligen Umgang mit Menschen zeigt. Wenn die Polizei operativ handeln und auf alle eingehenden Signale ausfallfrei reagieren wird, dann wird unsere Gesellschaft - ich bin davon fest überzeugt, alles, was die Polizei tut, positiv einschätzen. Es ist für das gegenseitige Verständnis von großer Bedeutung.
Eine weitere Priorität bleibt natürlich die Bekämpfung der Korruption. Hier gibt es viele Richtungen, ich will nur auf eine davon eingehen, die in letzter Zeit ziemlich oft zur Sprache kommt, und zwar auf die Situation im Wohnungs- und Kommunalbereich, wo der Missbrauch und Unterschlagung in einigen Fällen das Niveau einer Epidemie erreicht haben, und leider untergräbt dies stark die Stabilität.
Es soll Vieles für die Festigung des Zusammenwirkens der Polizei und der Gesellschaft getan werden, das habe ich schon erwähnt. Die im letzten Jahr gebildeten öffentlichen Räte bei den Organen für innere Angelegenheiten beteiligen sich an der Lösung einiger Probleme. Ist auch gut so. Das Zusammenwirken soll gefestigt werden. Und wenn es nach den Fragen der Korruptionsbekämpfung geht, ist hier eine engere Zusammenarbeit mit den Strukturen der Zivilgesellschaft und den Massenmedien geboten.
Eine der aktuellen Aufgaben bleibt die Vorbeugung und rechtzeitige Unterbindung von extremistischen Übergriffen. Wir leben in einem extrem komplizierten Staat, wohl im kompliziertesten Staat, den man sich nur vorstellen kann - in dem föderativen, multinationalen, multikonfessionellen und dem flächenmäßig größten Staat. Und den Polizeiangehörigen obliegt eine besondere Verantwortung für die Erhaltung des Friedens und des Einverständnisses in unserer Gesellschaft.
Das Jahr, das erst begonnen hat, ist voll von verschiedenen politischen Ereignissen, einschließlich der Präsidentenwahlen. Der Wahlzeitraum ist für die Organe für innere Angelegenheiten, sowie auch für alle anderen rechtsschützenden Dienste eine Periode angestrengter Arbeit. In diesem Zusammenhang möchte ich nur hervorheben, dass die Polizeiangehörigen auf die von den Bürgern, in diesem Fall von Wählern eingehenden Beschwerden umgehend reagieren sollen und alles Mögliche tun, um die Verletzung der Wahlrechte auszuschließen, worüber in letzter Zeit ziemlich viel diskutiert wird.
Sehr geehrte Kollegen! Die Welt ändert sich, sie ist absolut global geworden, und das bringt auch gewisse Schwierigkeiten mit sich. Sie alle sind Profis. Die hier Anwesenden haben dem Dienst mehrere Jahrzehnte gewidmet. Sie wissen, dass früher für das Hervorrufen von irgendwelchen öffentlichen Problemen durchaus schwierige organisatorische Maßnahmen und sorgfältige Vorbereitung notwendig waren. Jetzt werden sie des öfteren schnell provoziert, und zwar unter Verwendung von modernen Technologien. Deswegen sollen wir auch der verschiedenartigen Kriminalität Beachtung schenken, die im Informationsbereich verbreitet ist. Alle Länder befassen sich damit.
Es ist deutlich, dass die herkömmlichen Arbeitsformen kein sichtliches Ergebnis liefern können. Es soll über die Bildung von prinzipiell neuen Einheiten nachgedacht werden, die imstande sind, die in technologischer Hinsicht sehr komplizierten Verbrechen zu ermitteln und aufzuklären. Daraus ergibt sich vor allem die Aufgabe, die erstklassige Technik zu erwerben. Für diese Ziele sollte man nicht sparsam sein. Und natürlich braucht man ausgebildete Mitarbeiter, anderenfalls wird die Polizei im Kampf gegen die Cyber-Kriminalität den kürzeren ziehen.
Quelle: Website des Präsidenten Russlands
