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26.01.2012

Der Innenminister hielt eine Sitzung des Führungsstabes für die Kriminalprävention

Heute im MVD Russlands  fand  eine ordentliche Sitzung des Führungsstabs für die Kriminalprävention unter dem Vorsitz Armeegeneral Raschid Nurgalijew, des Innenministers der Russischen Föderation statt. Bei der Sitzung wurde die Vorbereitung der Behörden für Innere Angelegenheiten und der Sicherungsstreitkräfte des MVD Russlands zur Gewährleistung des Rechts und der öffentlichen Ordnung und Sicherheit während der Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation besprochen.

Am Treffen nahmen die folgenden Personen teil: Wladimir Tschurow, Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, Wladimir Lukin, Kommissar für Menschenrechte in der Russischen Föderation, Ilja Resnik, Vorsitzender des Beirats unter dem Innenministerium Russlands, und andere Beamte sowie mittels einer Videokonferenz - Leiter der territorialen MVD-Behörde, stellvertretende regionale Chefs, die für die Sicherheit zuständig sind, Vorsitzende der territorialen Wahlkommissionen, und Menschenrechtsbeauftragte der Subjekte der Russischen Föderation.

Im Laufe der Sitzung wurden Fragen der Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden, Wahlkommissionen, staatlichen Behörden und öffentlichen Organisationen während die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation diskutiert.

Während der vorherigen Wahlkampagne zur Staatsduma haben die Bürger, Mitarbeiter der öffentlichen Organisationen und unabhängige Beobachter festgestellt, dass die Polizeibeamten entschlossen, professionell und streng im Rahmen der ihnen durch das anwendbare Recht erteilten Befugnisse handelten.

In diesem Zusammenhang betonte man im Führungsstab die Notwendigkeit, die vorhandenen Erfahrungen, einschließlich im Bereich der Zusammenarbeit mit den Wahlkommissionen im Rahmen des zwischen dem MVD und der Zentralen Wahlkommission Russlands abgeschlossenen Abkommens, maximal auszunutzen.

Das Russische Innenministerium hat bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit während der Vorbereitung und Abhaltung der Präsidentenwahlen festgelegt.

Eine der wichtigsten Aufgaben dabei besteht darin, das Paket von Maßnahmen zum Verhindern der Verbrechen und Rechtswidrigkeiten, einschließlich gegenüber den Kandidaten, ihren Vertretern, staatlichen Behörden, den Wahllokalen und Bürgern, die an den Wahlen teilnehmen, umzusetzen.

Während der Sitzung wurde die Ausstattung der Wahllokale und anderer Wahleinrichtungen mit technischen Sicherheitsmitteln, inklusive Metalldetektoren, behandelt.

Es wurde die Notwendigkeit identifiziert, eine gangtägige Überwachung und eine umfassende Analyse der Situation in den russischen Regionen zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

 


Pressezentrum des MVD Russlands

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